April 2011

Wo steht Südafrika heute?

Als 2009 der umstrittene Jacob Zuma das Amt des Präsidenten Südafrikas antrat, war sehr vielen Beobachtern bewusst, dass die vor ihm liegende Aufgabe keine leichte sein würde. Viele Hoffnungen aber auch Ängste verbanden sich mit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten. Während sich vor allem die jungen ANC-Mitglieder eine fundamentale Verbesserung des Kampfes gegen die Armut erhofften, befürchteten viele im In- und im Ausland eine Verschlechterung der Wirtschaftslage, der Demokratie und der guten Regierungsführung. Wie sind diese Erwartungen nach zwei Jahren Amtszeit nun zu bewerten?

Es steht fest, dass nicht viel für die Menschen getan wurde. Eine angedeutete linke Politik und damit eine Politikverschiebung ist nicht erfolgt. Obwohl gerade das Problem der Arbeitslosigkeit unter Thabo Mbeki stark kritisiert wurde, ist es auch Jacob Zuma nicht gelungen, das Problem in den Griff zu bekommen. Insgesamt sind heute offiziell 5 Mio Südafrikaner arbeitslos. Zwar ist Zuma mit dem „new growth path“ im November vergangenen Jahres einen bedeutenden Schritt in die richtige Richtung gegangen, doch etwas verspätet. Ob der „new growth path“, durch den mittels öffentlicher Investitionen in den nächsten 10 Jahren 5 Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden sollen, das Problem bewältigen kann, bleibt also abzuwarten. Doch selbst wenn Arbeitsplätze geschaffen werden, bleibt noch das Problem der nichtvorhanden qualifizierten Arbeitskräfte. Viele der heute Arbeitslosen sind ehemalige Bergbauarbeiter, die im industrialisierten Südafrika keine beruflichen Chancen mehr finden.  Kurzfristige Lösungen finden sich mit Arbeitskräften aus den benachbarten Ländern. Doch auch dies ist nicht unproblematisch. Die Übergriffe auf Ausländer in einigen Teilen Südafrikas in der Vergangenheit haben gezeigt, wie die Bevölkerung diesen Lösungsansatz bewertet. Das sind nicht die einzigen Hürden, die der Regierung unter Zuma für eine erfolgreiche Politik im Weg stehen. Wachsende Ungleichheiten, mangelnde Dienstleistungsbereitschaft, die Korruption, vor allem auf der kommunalen Ebene, ganz zu schweigen vom Mammutproblem HIV / Aids. Die Lebenserwartung hat sich vom Ende der Apartheid bis heute von 63 auf 59 Jahre reduziert, ein deutliches Zeichen für schlechter werdende Lebensbedingungen. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger ist mit 14 Millionen um 300 Prozent gestiegen. Dazu im Vergleich beträgt die Zahl der Steuerzahler gerade mal 5,9 Millionen. Die steigende Anzahl von Protesten in den Townships (11 Proteste in 2004, 210 Proteste in 210), verleihen dieser Misere Ausdruck.

Wenn es einen Unterschied zu seinem Vorgänger Thabo Mbeki gibt, liegt dieser in der Art und Weise, wie Zuma den ANC leitet. Er versteht es den Deckel auf den internen Auseinandersetzungen der Partei zu halten. Und diese sind evident. Sicher ist dass Zuma an den internen Zerwürfnissen des ANC scheitern könnte, wenn es ihm nicht mehr gelingen sollte, den ANC zusammenzuhalten. Das Vertrauen der Bevölkerung in den ANC fällt mehr und mehr. Als kürzlich während des Krankenhausaufenthaltes  Nelson Mandelas die Mehrheit der Bevölkerung  den Atem anhielt, war kein anderes Thema mehr von Interesse. Selbst die Ereignisse in Nordafrika fanden nicht annähernd die Aufmerksamkeit, die dem Gesundheitszustand des ehemaligen Präsidenten zukam. Und das, nicht nur um Sorge um ihn, sondern auch aus Sorge um die Zukunft des ANC. Aber gerade in der Schlichterrolle Zumas liegt das Problem. Zuma laufe hier Gefahr, als ein Staatsoberhaupt wahrgenommen zu werden welches lediglich ein politischer Moderator ist. Wenn er aus dieser Moderatorenrolle nicht herauskommt, kann es kein klares politisches Konzept geben. Der größte Fehler liegt darin, dass langfristige Ziele und politische Prinzipien für die Durchsetzung kurzfristiger Interessen geopfert werden.
Die Presse hat die geschilderten Missstände, besonders die Korruption im Blick. Die Wut, die darüber im ANC herrscht, könnte dazu führen, dass die Medien an die Kandare genommen werden. Der Entwurf eines neuen Mediengesetzes im letzten Jahr sorgte hier bereits für Aufregung: Ein Medientribunal, dass dem Parlament untersteht, soll demnach die bisherige, von der Medienindustrie selbst kontrollierten Beschwerdestelle ablösen und die Presse kontrollieren. Die Opposition und unabhängige Stimmen kritisierten diesen Entwurf  einhellig. Auch wenn dieses Tribunal noch nicht durch ist, lässt es doch bedenkliche Rückschlüsse zu. Man erkennt an der Situation der Medien, wo ein Staat steht.

Es ist klar dass Südafrika sehr instabil werden könnte wenn es dem ANC nicht gelingt die Erwartungen seiner Wählerschaft zu erfüllen. Dennoch ist Südafrika, gerade im Vergleich mit anderen afrikanischen Ländern relativ stabil. Dass Südafrika immer für eine Überraschung gut ist, hat die Vergangenheit bereits öfters bewiesen. Viele Beobachter sind Mitte der 90er Jahre nicht davon ausgegangen, dass der Wandel von einem Apartheidsstaat in einen demokratischen so friedlich ablaufen würde. Und viele kritische Stimmen trauten dem Land ebenso wenig zu, die Fussball-WM zu meistern. Das Land hat das Gegenteil beweisen. Bleibt also die Hoffnung, dass sich auch in den nächsten Jahren dunkle Prophezeiungen und Befürchtungen nicht realisieren werden.